Bundespräsident Wulff tritt zurück

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Bundespräsident Wulff tritt zurück

Beitrag  Zarina am Fr 17 Feb 2012, 14:14

Bundespräsident Wulff tritt zurück

Nach 598 Tagen im Amt hat Bundespräsident Christian Wulff seinen sofortigen Rücktritt als Staatsoberhaupt bekannt gegeben. Er zog damit die Konsequenz aus dem Antrag der Staatsanwaltschaft in Hannover zur Aufhebung seiner Immunität. Eine wochenlange Affäre war Wulffs Entscheidung vorausgegangen.

Der 52-Jährige erklärte, er habe gern die Wahl zum Bundespräsidenten angenommen und das Amt mit dem Herzen ausgeübt. Das Land brauche aber einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt seinen Aufgaben widmen kann und der von einer breiten Mehrheit im Land getragen werde. Das dafür notwendige Vertrauen sei nun aber nicht mehr gegeben.

Angesichts der ihm bevorstehenden juristischen Ermittlungen gab sich Wulff optimistisch, dass diese entlastend für ihn ausgehen würden. "Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig." Die Berichterstattung der vergangenen Wochen habe ihn und seine Frau "verletzt".

Wulff gab seinen Rücktritt in einer persönlichen Erklärung bekannt, zu der er kurzfristig in seinen Amtssitz Schloss Bellevue geladen hatte. Begleitet wurde er von seiner Frau Bettina, bei der er sich ausdrücklich bedankte.

Merkel für parteiübergreifenden Kandidaten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit "persönlich tiefem Bedauern" auf den Rücktritt des Bundespräsidenten reagiert. "Wulff und seine Frau haben Deutschland im In- und Ausland würdig vertreten", sagte sie.

Merkel kündigte an, dass Union und FDP umgehend auch das Gespräch mit der Opposition über einen Nachfolger suchen würden. "Wir wollen versuchen, einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt vorschlagen zu können", sagte die CDU-Chefin.

Seehofer nun amtierender Bundespräsident

Schon morgen werden sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition in Berlin zu Beratungen über einen Nachfolger treffen. Bis zur Wahl eines neuen Staatsoberhaupts nimmt der amtierende Präsident des Bundesrats, Bayerns Regierungschef Horst Seehofer, die Aufgaben wahr.

Ermittlungen wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung

Der Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover auf Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wulff ist beim Bundestag zwar inzwischen eingegangen. Das teilte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit. Nachdem Wulff nun aber zurückgetreten ist, hat sich die Abstimmung im Bundestag darüber erledigt. Wie Lammert erklärte, hat ein Staatsoberhaupt nur Schutz vor Strafverfolgung, solange es im Amt ist.

Die Ermittlungsbehörde hatte am Abend mitgeteilt, es gebe einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung gegen den früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten. Das habe die umfassende Prüfung neuer Unterlagen und die Auswertung weiterer Medienberichte ergeben.

Quelle: tagesschau.de

"Nu isser weg", schreiben einige Leute in meinem Newsfeed auf Facebook. Was meint ihr? War das die richtige Konsequenz? Hätte Wulff sich noch halten können? Oder stand von vornherein fest, dass Wulff diese Affäre nicht unbeschadet überstehen könnte?

Meiner Meinung nach gab der Antrag der Staatsanwaltschaft Hannover unbedingt den Ausschlag für seinen endgültigen Rücktritt. Die Einleitung von Ermittlungen ist eine ziemlich schwerwiegende Sache, das hat ihm definitiv den Hals gebrochen.

Ich selbst komme aus und lebe in Hannover, und hier überschlagen sich natürlich die Medien mit dieser Nachricht. Wie sieht's bei euch aus?

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